Ideen für die Politik: Hartz 4 ersetzen

Mensch und Unternehmen verbinden

Fördern statt fordern:
Politik und Ihre Politiker brauchen Ideen, denn Sie scheinen in immer gleichen Mustern gefangen zu sein. Der eine will Arbeit fördern aber bleibt bei Hartz4 stehen, der andere will es bedingungslos, der nächste will eine Förderung.
Wir wollen ein Modell der "Progressiven Grundsicherung" vorstellen.

Des weiteren Optimierungen im Verwaltungsaufwand -Arbeitsamt Rolle- und mit diesen Modell sogar effektiv Arbeitsplätze schaffen.

Wir hoffen unsere Ideen regen zum denken und hoffentlich auch zum Handeln an. Eine Grundsicherung für Kinder wäre dann eine sinnvolle zusätzliche Flankierung.


SPD: Will Arbeit fördern -dies fördert unsere Idee
Grünen: Wollen eine Art Grundsicherung -das bietet unsere Idee
Linke: Wollen Hartz4 abschaffen -das tut unsere Idee-

Doch man sieht Arbeitssuchende Menschen, egal aus welchen Gründen es zu der Situation gekommen ist, egal welchen Alters und unabhängig von Vorgeschichte und Situation als Kostenfaktor. Man propagiert stolz 6,2Mrd. Gewinn des Arbeitsamtes und über 20Mrd. Euro Rücklagen. Siehe Link: https://www.arbeitsagentur.de/presse/spr-2019-5-ba-haushalt-2018-besserer-abschluss-als-erwartet

Wir wollen Mensch, Unternehmen, Markt und Behörden in einem hocheffektiven staatlichen System miteinander verbinden.

Ziele unserer Ideen sind:
1. Beseitigung der Armut in der BRD
2. Verschlankung des Verwaltungsanteiles -Kosteneinsparungen-
3. Schaffung effektiver Arbeitsplätze in JobCoaching, Weiterbildung in Vermittlungsstellen
4. Schaffung von Arbeitsplätzen in Unternehmen für Weiterbildung, Umschulung, Ausbildung vor Ort in den Unternehmen
5. Die Menschen die Grundsicherung erhalten sind keine Bittsteller mehr, sondern werden gezielt gefördert und werden in die Lage versetzt ihre Situation wirklich zu verbessern
6. Jeder Zuverdienst zur Grundsicherung führt zur Möglichkeit in KK, PV und Rente einzuzahlen.

Ermittlung nach Warenkorb-Methode: -Daten von 2015-

1. Tatsächlicher Regelbedarf 2015: 733,-Euro -bisher 409,00 Euro Hartz4 Regelsatz -
2. Absolutes Existenzminimum: 445,65 Euro (daten 2015) -409,00 Euro Hatz 4 Regelsatz-
2. Miete: Je nach Region

Wir schlagen 90% (aus Warenkorb-Methode) vor:

Vorschlag Progressive Grundsicherung: 660,00- Euro + Miete (je nach Region) + KV + PV

Zuverdienst:

Bisher Hartz4: Erste 100 Euro wird voll ausgezahlt, von allem über 100 Euro bleiben 20%. Ein Hartz4 Empfänger kann keine Rücklagen bilden und ist nicht in der Lage seine Beerdigung zu zahlen. Die Kosten für Verwaltung steigen stetig ohne effektiven Nutzen.

Wir schlagen ein progressives Modell vor. 

Dies soll den Beziehern der Progressiven Grundsicherung den Aufbau von Rücklagen ermöglichen. Des weiteren sind anreisen zum Arbeitsplatz dem abzugsfreien Anteil abgedeckt, so dass sich auch Teilzeitjobs tatsächlich für den AN lohnen. Dies ist gerade für Menschen auf dem Land ein sehr wichtiger Punkt.

Gesamtbetrachtung:
Grundsicherung: 660,00 Euro (90% nach Warenkorb-Methode)
Miete: 450 Euro Warm incl. NK (Beispiel Mittelwert über alle Regionen)
KV: 100,02 (Kosten wie Hartz4)
PV: 21,53 (Kosten wie Hartz4)

Summe Grundsicherung gesamt: 1231,55 Euro gegenüber bisher Hartz4: 1043,53
Von den 1231,55 Euro werden 1110,00 Euro an Grundsicherung ausgezahlt. Der Anteil KV und PV geht direkt an die KK.

Nebenjob Beispiel: 750 Euro Brutto als Zuverdienst würde somit 392,20 Euro Sozialabgaben bedeuten -nach geltende Steuer -Annahme Klasse 1, 35 Jahre, Single, Kirche Nein, Kinder Nein-

Verrechnet würde dies bedeuten, dass:
Grunds. ohne PV+KV: 1110,00 Euro
Zuverdienst: 750 Euro brutto
Sozialabgaben:  -392,20 Euro
Steuern: -176,70 Euro
Überzahlung KV/PV: 80 Euro
Es bleiben: 1371,10 netto

Die Gesamtkosten dieses Empfängers von Grundsicherung beliefen sich somit auf:
Grundsicherung 1110,00 Euro
abzüglich Sozialabgaben 392,20
abzüglich Steuern. -176,70
KV + PV in Sozialabgaben verrechnet

Kosten Grundsicherung ges.: 621,10 Euro

Organisatorische Details

Rolle des Arbeitsamtes und Verschlankung der Verwaltung
A. Antragstellung -Kann auch Digital erfolgen über AG oder vom AN-
B. Abmeldung -Kann auch Digital erfolgen über AG oder vom AN-
C. Anmeldung zur Weiterbildungs & Vermittlungsstelle -Schnittstelle zu Unternehmen-

Rolle von Weiterbildung & Vermittlungsselle
D. Coaching, Förderung, Weiterbildungsvermittlung, Evaluierung berufliche Möglichkeiten

Rolle Unternehmen u. Arbeitgebern
E. Schulungs,- Weiterbildungs,-Fortbildungsmöglichkeiten -Theorie und Praxis direkt im Unternehmen-
F. Der Arbeitgeber überweist -da Grundsicherung auf Steuerkarte eingetragen ist- nur den Netto Betrag für geleistete Arbeit an AN und führt die Steuern und Sozialabgaben direkt ab.

Rolle Krankenkassen
G. Die KV und PV wird vom AG an Grundsicherungskonto überweisen und von KK mit Grundsicherung verrechnet

Rolle Finanzamt
H.  Alles weitere würde das Finanzamt gemäß der Einkünfte regeln. Die Grundsicherung würde wie ein Gehalt behandelt und entsprechend aller Einkünfte versteuert.
Die Grundsicherung würde auf der Steuerkarte eingetragen und dort so lange verbleiben, bis der AN durch eine Tätigkeit nicht mehr auf die Grundsicherung angewiesen wäre. Sieh Arbeitsamt Abmeldung.

Gerechtigkeit gegenüber Vollzeit Arbeitnehmern:

1. Erhöhung der Steuerfreibeträge für Vollzeitbeschäftigte auf 1920,- Euro Brutto - 

2. Erhöhung des Mindestlohn auf 12,00 Euro -Macht 1920,- Euro Brutto bei 40h-

Netto Vollzeit AN: 1540,- Euro Netto + AN Zuschuss 80,- Euro für KV+PV + RV = 1620,- Euro

Differenz zwischen AN mit Grundsicherung und Vollzeit AN ohne Tätigkeit: 447,00 Euro Netto

Differenz zwischen AN Vollzeit o. Grunds. und Grundsicher. AN mit 750 Euro Job: 232,- Euro Netto

Der Trick wäre, dass im jeweiligen Bundeslang der Steuerfreibetrag bei Vollzeit - Arbeitskräften den Mindestlohn beinhalten würde, bei Beziehern von Progressiven Grundeinkommen, wäre der Steuerfreibetrag auf die Progressive Grundsicherung beschränkt. Jeder Zuverdienst würde gemäß Bundesland und Steuerklasse versteuert. 

Einsparungen Verwaltung und Schaffung von Arbeitsplätzen:

A. Das Arbeitsamt würde nur noch die Antragstellung und Abmeldung, sowie die Anmeldung im Förderprogramm bearbeiten. Diese Anmeldung kann auch Digital erfolgen.
B. Es werden Arbeitsplätze im JobCoaching, Vermittlung und Förderung geschaffen, die eng mit Unternehmen zusammenarbeiten
C. Es werden Arbeitsplätze in Unternehmen geschaffen, um Menschen in Weiterbildung, Umschulung im Unternehmen direkt ausbilden und weiterbilden (Theorie und Praxis vor Ort)

Wir wollen mit unserer Idee zeigen, dass es Möglichkeiten gäbe einen effektiven Umbau des vorhandenen Systems vorzunehmen. Aus dieser Idee könnte man Varianten bilden und kalkulieren. 

• Das System würde Unternehmen zu gute kommen indem Ausbildung, Weiterbildung und Fortbildung in Unternehmen gefördert würde, genau dort wo Kompetenz vorhanden ist und Bedarf geplant und Entwicklung frühzeitig erkannt werden kann
• Das Systeme würde durch effektive Organisationen kompetent unterstütz werden -JobCoaching, Eignungen, Talentförderung, Umschulung, Weiterbildung, Fortbildung, Evaluierung von möglichen Arbeitsbereichen etc.
• Das System würde effektiv Arbeitsplätze schaffen und zwar dort, wo diese Kompetenz vorhanden ist
• Das System würde die Niedriglohnsektoren abschaffen und damit auch Armut

Steuern könnten umverteilt werden um z.B. Rentenbeiträge zu erhöhen und somit den Punkt Grundrente anzugehen.

Was müßte die Politik dann anpacken?

1. Grundsicherung
2. Umbau des Arbeitsamtes
3. Neuverteilung der vorhanden Budget
4. Mindestlohn
5. Steuerfreibeträge für den Niedriglohnsektor u. Steuererhöhungen für sehr gut verdienende
6. Pfändungsgrenzen
7. Kindergrundsicherung
8. Rentengrundsicherung


Weitergehende LINKs zum Thema:
https://www.grundeinkommen.de/01/06/2015/aktuelle-studie-zum-existenzminimum-von-lutz-hausstein.html
https://www.grundeinkommen.de/wp-content/uploads/2015/06/lutz-hausstein-studie.pdf
https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Entscheidungen/DE/2014/07/ls20140723_1bvl001012.html
http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/arbeitsmarkt-verwaltungskosten-der-jobcenter-steigen-dramatisch-a-956710.html